Rechtsgebiete: Vergütungs- und Kostenrecht Vielfach wird als besonders lästig im Rahmen der Prozesskostenhilfe die Verpflichtung empfunden, den Mandanten in den Prozesskostenhilfeüberprüf...
Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht , Arbeitsrecht Letzte Woche ist an dieser Stelle über das Verfahren des Bielefelder Maschinenbau-Unternehmens berichtet worden, das die Ersetzung der Zusti...
Rechtsgebiete: Verlag Ein wissenschaftliches Forschungsprojekt befasst sich mit der Geschichte des Bundessozialgerichts. Untersucht wurde die Zeit von seiner Gründung 1954 bis in die 1970er ...
https://community.beck.de/2024/05/13/forschung-zum-bundessozialgericht
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Vollkommen richtig hat das der VGH München entschieden. Die Antragsstellerin bekam nämlich Medizinalcannabis. Und sie kiffte zusätzlich. Da kam die Fahrerlaubn...
Rechtsgebiete: Strafrecht , Betäubungsmittelrecht , Materielles Strafrecht , Strafverfahrensrecht Auch das Kammergericht hat nun entschieden, den Grenzwert der nicht geringen Menge von Canna...
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Der Beschwerdeführer war ein typischer Münsteraner, also betrunken auf dem E-Scooter unterwegs. Das Auto hatte er immerhin stehen lassen (Hinweis: Normalerwe...
Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht , Arbeitsrecht Beim LAG Hamm (- 12 TaBV 115/23 -) steht heute (10.5.2024) ein Verhandlungstermin in einer Angelegenheit an, die Schlagzeilen gemacht hat. Da...
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Der Kläger wollte gerne Rechtsschutz des Dienstherren. Er hatte bei einem Einsatz als Polizeibeamter einen schweren Unfall gebaut. Sicher ist das ganz schlimm. B...
Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht , Arbeitsrecht Eine interessante Entscheidung des BAG zum Schutz schwerbehinderter Menschen im Spannungsverhältnis zum Verbot von Kettenbefristungen: Der...
Rechtsgebiete: Wirtschaftsrecht , IT-Recht , IT-Sicherheitsrecht , Telekommunikationsrecht Mit der deutschen Umsetzung der NIS-2-Richtlinie ist es ein bisschen so wie mit der Quadratur des Kr...
Rechtsgebiete: Erbrecht Der Erblasser hinterlässt eine Liegenschaft. Er hatte seiner Ehefrau, die auch aufgrund eines handschriftlichen Testamentes seine Alleinerbin war, schon früh eine no...
https://community.beck.de/2024/05/08/olg-nuernberg-staerkt-transmortale-vollmacht
Rechtsgebiete: Strafrecht , Betäubungsmittelrecht , Materielles Strafrecht Der Angeklagte führte im September 2022 ca. 11 Gramm Marihuana bei sich. Ein Teil der Betäubungsmittel war zur Ü...
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Kennen Sie noch diese dämlichen Aufkleber von Truckern in den 80er Jahren: "Damen aufgepasst...". Daran musste ich sofort hier denken. Es geht nämlich um die So...
Rechtsgebiete: Steuerrecht Der "steuerliche Übertragungsstichtag" und seine vielen Implikationen - eine davon ist die Veränderung von steuerlichen Einlagekonten (§ 27 KStG) bei den Beteili...
Rechtsgebiete: Wirtschaftsrecht , Datenschutzrecht , IT-Recht Die Deutsche Datenschutzkonferenz DSK, das Gremium der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, hat heute n...
Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht , Arbeitsrecht Der Fall der Professorin Ulrike Guérot, die seit 2021 am Fachbereich Politkwissenschaften an der Universität Bonn im Rahmen eines Arbeitsve...
Rechtsgebiete: Verlag »RUHE! TON LÄUFT, KAMERA LÄUFT. UND BITTE.« SO KLINGT ES, WENN IM VERLAG C.H.BECK EIN VIDEODREH MIT AUTORINNEN UND AUTOREN JURISTISCHER FACHLITERATUR STATTFINDET. DA...
https://community.beck.de/2024/05/06/und-action-beck-autoren-vor-der-kamera
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Die Schranke senkte sich und der Betroffene fuhr noch rüber - die Polizei auf der anderen Seite war sich sicher: Das war ein Verstoß, der ein Fahrverbot nach si...
Rechtsgebiete: Medienrecht , IT-Recht , Jugendschutzrecht , Urheber- und Medienrecht Der gesetzliche Jugendschutz steht im Jahr 2024 vor allem im Medienbereich vor einigen Umbrüchen. Seit de...
Rechtsgebiete: Steuerrecht DIE SANIERUNGSKLAUSEL DES § 8C ABS. 1A KSTG WAR LANGE ZEIT UNIONSRECHTLICH "LAHMGELEGT" - JETZT ERWACHT SIE ZU NEUEM LEBEN! DER LANGE STILLSTAND BEDEUTET AUCH, DAS...